Veranstaltung
Sitzung des Gemeinderats
Do., 22. Oktober 2020
um 18:00
Uhr
Das Datum dieser Veranstaltung liegt in der Vergangenheit
Die öffentliche Sitzung beginnt am Donnerstag, 22. Oktober 2020, um 18 Uhr.
TAGESORDNUNG
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 21.10.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
- Bürgerfragestunde
- Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
- Haushaltsplan 2021 mit Finanzplanung bis 2024 - Einbringung - Haushaltsreden des Oberbürgermeisters und des Fachbereichsleiters Finanzen
- Covid-Teams - Schaffung von befristeten Stellen - Auszahlung von Überstunden und Gewährung einer Prämie
- Städtebauliche Entwicklung in der Fronackerstraße und Am Stadtgraben - Neubebauung des „Avia-Areals“
- Antrag auf Bürgerbeteiligung - Neuausrichtung der Fronackerstraße
- Antrag einer Fraktion zur Ausschreibung eines Wettbewerbs zur Überplanung des Gebiets Fronackerstraße / Untere Bahnhofstraße / Querspange / Stadtgraben
- KiTa in der Schorndorfer Straße, Bau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte - Planungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und Satzung über Örtliche Bauvorschriften "Am Beinsteiner Weg", Gemarkung Waiblingen, Planbereich 06.03
- Bebauungsplan „Ecke Marienstraße - Fronackerstraße – Änderung im Bereich der Flurstücke 1575/2 und 1578/1" und Satzung über Örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01.03, Gemarkung Waiblingen - Auslegungsbeschluss
- Ergänzung Sanierungsziele Sanierungsgebiet Kernstadt III
- Umbau Comeniusschule Brandschutz und Auslagerung Kinderhaus Mitte - Vergabebeschluss automatische Feuerlöschanlage und Elektroarbeiten
- Eigenbetrieb Stadtentwässerung Feststellung Jahresabschluss 2019 - Prüfungsbericht
- Vergabe zur Ausstattung der Schulen mit Präsentationstechnik
- Perspektiven für das Forum Nord – Zwischenbericht
- Verschiedenes
- Anfragen
Wegen der derzeitigen Corona-Situation gelten für die Bürgerfragestunde folgende Regelungen: Die Bürgerfragestunde ist auf eine Höchstzahl von fünf Anfragen und eine Fragezeit von je maximal drei Minuten begrenzt. Eine vorherige Anmeldung ist erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die in der Sitzung eine Frage stellen wollen, werden gebeten, sich bis spätestens Mittwoch, 21.10.2020, 12 Uhr, per E-Mail an oberbuergermeister(at)waiblingen.de oder telefonisch unter 07151 5001-1000 unter Angabe des Namens und des Anliegens zu melden. Gehen mehr als fünf Anmeldungen ein, werden die Anmeldungen in der Reihenfolge des Eingangs berücksichtigt.
